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Szene.News  »  Gerichtsurteil: Suchmaschinen-Thumbnailanzeige rechtswidrig

17.04.2008 / 15.21

Die schon länger anhaltene Diskussion zur Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Bildern im Rahmen von Suchmaschinenergebnissen ist neu entfacht worden durch ein Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts vom 27. Februar 2008 (Az. 2 U 319/07).

Das Anzeigen von verkleinerten Abbildungen (Thumbnails) im Rahmen der Trefferliste einer Suchmaschine greift in das dem Urheber vorbehaltene Bearbeitungsrecht nach § 23 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ein. Dies sei grundsätzlich rechtswidrig. Im vorliegenden Fall stünde der Klägerin aber kein Unterlassungsanspruch zu. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruch sei rechtsmissbräuchlich, weil auf der Website eine Suchmaschinenoptimierung vorgenommen wurde, die den Suchmaschinenzugriff auf die Seite erleichtert.

Das Gericht kommt mit dem Urteil zum gleichen Ergebnis wie die Vorinstanz. Die Klage wurde ebenfalls abgewiesen. Beide Gerichte begründen aber unterschiedlich.

Die Klageabweisung des Landgericht wurde in wesentlichen Teilen damit begründet, dass die Klägerin sich nicht gegen eine Indexierung durch Suchmaschinen geschützt hatte, was einer Einwillingung gleichkam. Das OLG stellt an eine Einwilligung strengere Anforderungen. Die Einwilligung liegt noch nicht dann vor, wenn Bilder frei und ohne technische Schutzmaßnahmen ins Internet gestellt werden. Durch die Suchmaschinenoptimierung habe die Klägerin allerdings den Suchmaschinenzugriff erleichtert, Crawler "sozusagen angelockt". Von daher sei das Berufen der Klägerin auf die fehlende Einwilligung zur Verwertung ihrer Bilder durch Suchmaschinen rechtsmissbräuchlich und treuwidrig im Sinne von § 242 BGB. Durch die Suchmaschinenoptimierung habe die Klägerin zu erkennen gegeben, dass sie insgesamt am Zugriff durch Suchmaschinen interessiert sei.

Das OLG hat die Revision der Sache zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen, weil die in dem Verfahren zu klärenden Rechtsfragen grundsätzliche Bedeutung aufweisen.

URL:   
Autor:Marky
E-Mail:support@perlunity.de



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